Warum wir heute über Kartoffeln, Zwiebeln und die Wurtstlücke schreiben, erfahren Sie in unserem Juni Kartellrechts Newsflash. Jetzt lesen!
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Kartellrecht
Warum wir heute über Kartoffeln, Zwiebeln und die Wurtstlücke schreiben, erfahren Sie in unserem Juni Kartellrechts Newsflash. Jetzt lesen!
Gefestigte Abnehmer- und Lieferantenbeziehungen sind für Unternehmen von großem Wert. Gewachsenes Vertrauen wird dabei oft und gerne auch vertraglich abgesichert, aber sind solche Verträge auf Dauer nicht rechtswidrig?
Diesmal: warum arbeitsrechtliche Abwerbeverbote kartellrechtlich problematisch sein können, zu weitgehende Vetorechte und Informationen in Fusionskontrollverfahren teuer werden und wie die EU die Nachfragemacht der LEH eindämmen will.
Agrarkommissar Phil Hogan hat heute seinen Richtlinienentwurf zu unfairen Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette vorgestellt, Dr. Künstner von SR. geht in diesem Beitrag darauf ein.
Aktuelle kartellrechtliche News aus dem April auf einen Blick.
Das Süßwarenkartell deckt eine ganze Reihe kartellrechtlicher Compliance-Themen ab. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vereint den Geist des früheren, gegenwärtigen und künftigen Kartellrechts als wäre sie eigens von Charles Dickens geschrieben worden.
Seit der Entscheidung des BGH vom 23. Januar 2018 ist klar, dass bei Verhandlungen zwischen Handel und Herstellern neue kartellrechtliche Spielregeln gelten. Unternehmen, die in den persönlichen Anwendungsbereich des Anzapfverbotes fallen, weil sie marktbeherrschend oder weil andere Unternehmen von ihnen abhängig im Sinne des § 20 Abs. 2 GWB sind, müssen ihre kartellrechtliche Compliance auf diese Situation einstellen.
Mit der 9. GWB-Novelle, die am 9. Juni 2017 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber durch eine enge Definition des Begriffs der Einstandspreise die Vorgaben zum Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis in § 20 Abs. 3 GWB verschärft. In unserem Beitrag beantworten wir die wichtigsten Fragen zu diesem Thema.
Newsflash Kartellrecht zur Werbung von Olympioniken, erfolgreiche Drittanfechtungen von Zusammenschlussfreigaben und Kartellabsprachen über Trinkgelder.
In der aktuellen Kommunikation & Recht (11/2017, S. 488 ff.) ist unser Beitrag zur kartellrechtlichen Bewertung des "Dynamic Pricing" anhand algorithmengestützter Preisanpasssungssoftware erschienen. Er kann hier kostenfrei heruntergeladen werden.
Newsflash Kartellrecht zu Untersuchung der Vergleichsportale, Sonderkartellrecht für öffentlichen Rundfunk und des Vorwurfs der Absprache über eine kollektive "Nichteinstellung" im Profisport.
Ein aktuelles Urteil des BGH (1 StR 265/16) widerlegt das weit verbreitete Bonmot, wonach Compliance nichts Neues sei, da man bereits früher darauf hingewiesen habe, dass Recht und Gesetz einzuhalten seien. Vielmehr werden nur "effiziente" Systeme von der Rechtsordnung belohnt.
Newsflash Kartellrecht zu Tapetenkartell, Onlineplattformverboten und einer "Todesstrafe für Unternehmen".
Newsflash Kartellrecht zu LKW-Kartellschadensersatz, Zugang zu Bankkontoinformationen durch Finanzdienstleister und Kartellrechtsverstößen durch Infrastrukturrückbau.
In der Entscheidung Huawei/ZTE vom 16. Juli 2015 hat der EuGH eine Roadmap für die Bewältigung von Konflikten zwischen lizenzwilligem Nutzer geschützter Erfindungen und Patentinhaber gezeichnet. Die Entscheidung gibt, für den Teilbereich, in dem ihre Vorgaben direkt anzuwenden sind, Stationen eines Ausgleichsprozesses vor. Der EuGH hat jedoch auch die Lasten, wie sie die der Bundesgerichtshof noch in der Entscheidung Orange-Book-Standard vom 06. Mai 2009 verteilt hatte, verschoben.