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Compliance

Süßwarenkonditionen: eine Kartellgeschichte

Süßwarenkonditionen: eine Kartellgeschichte

Das Süßwarenkartell deckt eine ganze Reihe kartellrechtlicher Compliance-Themen ab. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vereint den Geist des früheren, gegenwärtigen und künftigen Kartellrechts als wäre sie eigens von Charles Dickens geschrieben worden.

BGH: Neue kartellrechtliche Spielregeln für Verhandlungen zwischen Handel und Herstellern

BGH: Neue kartellrechtliche Spielregeln für Verhandlungen zwischen Handel und Herstellern

Seit der Entscheidung des BGH vom 23. Januar 2018 ist klar, dass bei Verhandlungen zwischen Handel und Herstellern neue kartellrechtliche Spielregeln gelten. Unternehmen, die in den persönlichen Anwendungsbereich des Anzapfverbotes fallen, weil sie marktbeherrschend oder weil andere Unternehmen von ihnen abhängig im Sinne des § 20 Abs. 2 GWB sind, müssen ihre kartellrechtliche Compliance auf diese Situation einstellen.

Das Verbot des Anbietens unter Einstandspreis nach der 9. GWB-Novelle.

Das Verbot des Anbietens unter Einstandspreis nach der 9. GWB-Novelle.

Mit der 9. GWB-Novelle, die am 9. Juni 2017 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber durch eine enge Definition des Begriffs der Einstandspreise die Vorgaben zum Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis in § 20 Abs. 3 GWB verschärft. In unserem Beitrag beantworten wir die wichtigsten Fragen zu diesem Thema.

BGH: Effiziente Compliance-Systeme reduzieren die Höhe eines Bußgeldes

BGH: Effiziente Compliance-Systeme reduzieren die Höhe eines Bußgeldes

Ein aktuelles Urteil des BGH (1 StR 265/16) widerlegt das weit verbreitete Bonmot, wonach Compliance nichts Neues sei, da man bereits früher darauf hingewiesen habe, dass Recht und Gesetz einzuhalten seien. Vielmehr werden nur "effiziente" Systeme von der Rechtsordnung belohnt.

Compliance in Frankreich: Das Gesetz zur Transparenz, Bekämpfung der Korruption und Modernisierung der Wirtschaft vom 09.12.2016 („Loi Sapin II“)

Compliance in Frankreich: Das Gesetz zur Transparenz, Bekämpfung der Korruption und Modernisierung der Wirtschaft vom 09.12.2016 („Loi Sapin II“)

Das Gesetz, am 10.12.2016 im französischen Amtsblatt veröffentlicht, sucht die Angleichung an internationale Compliance Standards (Foreign Corrupt Practices Acts – „FCPA“ – in den Vereinigten Staaten, UK Bribery Act, OECD-Konvention gegen die Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr, usw.).