Wettbewerbsregister – Aktuelle Erfahrungen (Teil 3)
Der neue Jahresbericht des Bundeskartellamts zeigt: 19.700 Unternehmen im Wettbewerbsregister, hohe Abfragen & Herausforderungen bei der Löschung aus dem Gewerbezentralregister. Jetzt mehr erfahren!
Wettbewerbsregister – Aktuelle Erfahrungen (Teil 2)
Wie gelingt die Löschung aus dem Wettbewerbsregister durch Selbstreinigung? Wir liefern aktuelle Praxistipps und rechtliche Hinweise.
LEH und unfaire Handelspraktiken: keine Flucht ins Ausland, um Anwendung nationaler UTP-Regeln zu entgehen?
In diesem Blogbeitrag geht es um die grenzüberschreitende Anwendung der nationalen UTP-Regeln, jetzt lesen!
Unfaire Handelspraktiken: EDEKA muss Zahlungsziele gegenüber Molkereigenossenschaft auf 30 Tage reduzieren
Unser Blogbeitrag liefert Infos zur relevanten Entscheidung der BLE gegen EDEKA wegen Zahlungsziel gegenüber einer Molkereigenossenschaft, jetzt lesen!
Entwaldungsfreie Lieferkette – Neue EU-Verordnung
Dieser Beitrag befasst sich mit den Basics der EUDR und gibt einen Ausblick auf die nächsten Schritte, jetzt lesen!
Bundesgerichtshof urteilt zu Mogelpackungen
Eine Entscheidung des BGHs wirft erneut ein Schlaglicht auf Mogelpackungen. In diesem Beitrag stellen wir die Folgen für die Praxis dar, jetzt lesen!
Territoriale Lieferbeschränkungen: hohes Bußgeld gegen Lebensmittelhersteller wegen Einschränkungen des Graumarkthandels
Eine aktuelle Bußgeldentscheidung der EU-Kommission gegen einen Süßwarenhersteller wirft ein Schlaglicht auf territoriale Lieferbeschränkungen. Mehr dazu in diesem Beitrag!
Lebensmittelunternehmen und Pflichten der Cybersicherheit nach NIS-2
Die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie wird eine Vielzahl von Lebensmittelunternehmen in die Pflicht zur planvollen Umsetzung von Cybersicherheitsmaßnahmen nehmen. Mehr dazu in diesem Blogbeitrag!
How much is the milk? Durchsetzung des spanischen Verbots des Einkaufs unter Produktionskosten
Das spanische Verbot des Einkaufs unter Produktionskosten wird vor den spanischen Gerichten verhandelt und hält bislang den Angriffen der betroffenen Käufer (von Milch) stand. Hier mehr dazu!
Pariser Handelsgericht unterbindet LEH-Shrinkflation-Kampagne gegen PepsiCo
Mit Entscheidung vom 24.01.2024 untersagte das Tribunal de Commerce de Paris einem französischen Einzelhändler seine öffentlichkeitswirksamen Shrinkflation-Vorwürfe gegenüber PepsiCo. Mehr dazu hier!
EU-Kartellrecht & DSGVO: Verwandtschaftsgrade, Schuld und Buße nach Deutsche Wohnen
Dr. Kim Künstner hat in der ersten Ausgabe 2024 des Datenschutz-Beraters einen Beitrag zum Thema „EU-Kartellrecht & DSGVO: Verwandtschaftsgrade, Schuld und Buße nach Deutsche Wohnen“ veröffentlicht. Hier lesen!
Wettbewerbsregister – Aktuelle Erfahrungen (Teil 1)
Nunmehr hat der Präsident des BKartA seinen Jahresrückblick zum Anlass genommen, auch auf das bisherige Geschehen rund um das Wettbewerbsregister zu blicken. Wir stellen in diesem Blogbeitrag die jüngsten Entwicklungen kurz dar!
Kommt die Marktransparenzstelle für Lebensmittel?
Die österreichische Wettbewerbsbehörde hat ein Fokuspapier zu Preisvergleichsplattformen im Lebensmittelsektor veröffentlicht. Der folgende Beitrag beleuchtet die wesentlichen Aspekte & gibt einen Ausblick, jetzt hier lesen!
Two beer or not two beer? – Ungarisches Kartellrecht bringt Klarheit
Kartellrechtliche Bewertung von Bezugsverpflichtungen zwischen Brauereien und Gaststätten: Ungarisches Kartellrecht schafft Klarheit. Mehr Hintergründe hier.
Einjähriger Betrieb des Wettbewerbsregisters
Das beim BKartA geführte Wettbewerbsregister ist seit dem 01.06.2022 vollständig in Betrieb. Was seitdem passiert ist & was weiterhin beachtet werden muss, erläutert RA Dr. Michael Dallmann in diesem Blogbeitrag!
BGH: Kartellrechtliche Schiedssprüche voll überprüfbar
Kartellsenat BGH hat klargestellt: Schiedssprüche im Hinblick auf zwingende Verbotsnormen des Kartellrechts unterliegen einer uneingeschränkten Kontrolle durch die ordentlichen Gerichte. Mehr dazu hier!
Unlautere Handelspraktiken: BLE schränkt Verbote des AgrarOLkG erheblich ein
Die BLE hat die Reichweite der Verbote des AgrarOLkG in zwei Fallberichten deutlich eingeschränkt. Der folgende Beitrag befasst sich mit den Ausführungen der BLE in ihrem Fallbericht vom 23.052022. Jetzt lesen!
Geltung von Abfragepflichten und Auskunftsrechten
Für das beim Bundeskartellamt geführte Wettbewerbsregister gelten seit dem 1. Juni 2022 eine Abfragepflicht für Auftraggeber sowie verschiedene Auskunftsrechte, mehr dazu in diesem Blogbeitrag!
Finale Fassungen der Leitlinien und Praktischen Hinweise für eine Selbstreinigung
In diesem Blogbeitrag finden Sie Hinweise zur finalen Fassungen der Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister & praktische Hinweise für eine Selbstreinigung, jetzt lesen!
Die vorzeitige Löschung aus dem Wettbewerbsregister wegen Selbstreinigung (Teil 2)
Dieser Blogbeitrag knüpft an den 17. Beitrag zur vorzeitigen Löschung aus dem Wettbewerbsregister unserer Wettbewerbsregister-Reihe an. Jetzt hier lesen!