Veröffentlichung eines Entwurfs für Leitlinien zur Selbstreinigung sowie praktischer Hinweise für die Antragstellung
Dieser Blogartikel dreht sich um die Veröffentlichung eines Entwurfs des Bundeskartellamts für Leitlinien zur Selbstreinigung sowie praktischer Hinweise für die Antragstellung. Jetzt lesen!
Selbstreinigung nach der Wettbewerbsregisterverordnung (WRegVO)
In diesem Blogbeitrag werden das in der Wettbewerbsregister-Verordnung vorgesehene Verfahren und die Formanforderungen für den Nachweis und die Anträge zur Selbstreinigung aufgezeigt, jetzt lesen!
Inbetriebnahme des Wettbewerbsregisters
Am 25. März 2021 hat das Bundeskartellamt den Betrieb des Wettbewerbsregisters aufgenommen. Alles, was Sie nun dazu wissen müssen, finden Sie in diesem Blogbeitrag, jetzt lesen!
Zielsetzung und allgemeiner Regelungsinhalt der Wettbewerbsregisterverordnung (WRegVO)
In diesem Blogbeitrag werden die Zielsetzung und der allgemeine Regelungsinhalt des Regierungsentwurf zur Wettbewerbsregisterverordnung skizziert. Jetzt lesen!
Compliance-Aspekte der 10. GWB-Novelle.
10. GWB-Novelle: Neben Big Tech lohnt sich ein Blick auf andere Compliance-relevante Änderungen, die teilweise erst in letzter Minute Eingang in die Gesetzesnovelle fanden. Dr. Kim Manuel Künstner bringt diese in unserem Blogbeitrag auf den Punkt:
Die Einführung des Wettbewerbsregisters – Aktueller Stand
Die Umsetzung der Führung des Wettbewerbsregisters durch das Bundeskartellamt lässt gleichwohl weiterhin auf sich warten. In diesem Beitrag möchten wir kurz den aktuellen Stand wiedergeben, jetzt lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters – Folgen der Einführung
Im Anschlussbeitrag unserer Wettbewerbsregister-Reihe geht es um die Folgen der Einführung des Registers. Jetzt lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters – Rechtsschutzmöglichkeiten
Wir behandeln die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Entscheidungen der Registerbehörde. In § 11 WRegG hat der Gesetzgeber Regelungen zum Rechtsweg normiert. Jetzt mehr dazu lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters – Vertraulichkeit der Registerinformation
Wir beleuchten in diesem Blogartikel, inwieweit die Vertraulichkeit von Registerinformationen gewährleistet ist. Jetzt lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters - Löschung aus dem Register und Selbstreinigung
Sollte ein Eintrag im Wettbewerbsregister erfolgen, so stellt sich die Frage, ob dieser auch vor Ablauf der Eintragungsfristen gelöscht werden kann. Jetzt lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters - Zurechnung zum Unternehmen
Thema des 6. Blogbeitrags aus unserer Wettbewerbsregister-Reihe ist die Strafzurechnug zu Unternehmen. Lesen Sie jetzt, was dadurch auf Unternehmen zukommen kann!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters – Abfrage bei Rechtsnachfolge
Wir gehen der Frage nach, ob öffentliche Auftraggeber auch Informationen zu Vorgängerunternehmen abfragen können, wenn sich das Nachfolgeunternehmen als Bieter an einer Ausschreibung beteiligt. Jetzt lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters – Abfragepflicht und Abfragerecht
Der vierte Beitrag unserer Wettbewerbsregisterreihe befasst sich mit dem Thema der Abfragepflicht bzw. des Abfragerechts. Jetzt lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters - Eintragung ausländischer Entscheidungen?
Im dritten Beitrag unserer Wettbewerbsregisterreihe soll nun die Frage einer Eintragung von ausländischen Entscheidungen behandelt werden. Lesen Sie jetzt, ob auch ausländische Mitbewerber durch eine Eintragung im Wettbewerbsregister vom Vergabeprozess ausgeschlossen werden können.
Impfpflicht gegen Masern – was Arbeitgeber wissen müssen
Mit dem Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention erfährt insbesondere das Infektionsschutzgesetz entscheidende Änderungen mit weitreichenden Folgen auch für den Arbeitgeber. Was Arbeitgeber wissen müssen, erfahren Sie in diesem Blogbeitrag!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters – Eintragungsgegenstand
Im zweiten Blogbeitrag aus der Wettbewerbsregister-Reihe geht es um den Gegenstand einer Eintragung in das Register. Jetzt lesen!
Die Einführung des Wettbewerbsregisters
Neues Wettbewerbsregister ab 2020: Was bedeutet eine Eintragung für Unternehmen? Jetzt Teil 1 unserer Reihe lesen!
Freistellung – Anrechnung von Überstunden nur mit Regelung
Die Abgeltung von Überstunden im Rahmen der Freistellung muss ausdrücklich vereinbart werden. Ob das Zeitguthaben mit der Freistellung automatisch erlischt, erfahren Sie im Blogbeitrag!
Klagen über Klagen – die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) weigert sich, zu verhandeln
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied 2018, dass Tarifverträge Nachtzuschläge nicht unverhältnismäßig unterschiedlich regeln dürfen. In der Ernährungsindustrie sorgt dies nun für Konflikte: Der Arbeitgeberverband fordert Anpassungen am Manteltarifvertrag, die Gewerkschaft NGG blockt – mit Folgen für Arbeitnehmer und Unternehmen.
Das Verbot des Anbietens unter Einstandspreis nach der 9. GWB-Novelle
Mit der 9. GWB-Novelle hat der Gesetzgeber durch eine enge Definition des Begriffs der Einstandspreise die Vorgaben zum Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis in § 20 Abs. 3 GWB verschärft. In unserem Beitrag beantworten wir die wichtigsten Fragen zu diesem Thema.